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Vom 11. bis 16. November 2019 besuchte eine 12köpfige, hochrangige afghanische Delegation im Rahmen des KAS Afghanisch-Europäischen Sicherheitsdialogs 2019 Brüssel, Berlin und Hamburg. Die Delegation, darunter Mitglieder aus Regierung, dem Nationalen Sicherheitsrat, Parlament, Zivilgesellschaft, Think Tanks und Medien, besuchte u.a. das NATO-Hauptquartier und den European External Action Service in Brüssel, das Bundeskanzleramt, die Berghof Foundation und den Bundestag in Berlin, sowie die Bundeswehr-Führungsakademie und die Redaktion des Spiegels in Hamburg.

Ziele des Dialogs

Aktuelles Lagebild

Die Teilnehmer gaben deutschen und europäischen Entscheidungsträgern, Medien und Politikberatern ein aktuelles Lagebild zu Afghanistan sowie zum aktuellen Stand des intra-afghanischen Dialogs und nationaler Diskurse.

Vernetzung

Die afghanischen Teilnehmer konnten sich mit deutschen und europäischen außen- und sicherheitspolitischer Entscheidungsträgern, Experten und Medieneinrichtungen vernetzen.

Einschätzungn, Erwartungen und Handlungsempfehlungen

Die afghanischen Delegationsmitglieder eruierten mit ihren deutschen u. europäischen Kollegen die Schnittmengen und Divergenzen in den afghanischen und europäischen außen- und sicherheitspolitischen Diskursen und gaben Einschätzungen und Handlungsempfehlungen zur Sicherheitslage, zum Friedensprozess sowie zum internationalen Engagement in Afghanistan ab.

Medien-Interviews

Ausgewählte Delegationsmitglieder standen deutschen Medien für individuelle Interviews und Hintergrundgespräche zur Verfügung.

Anliegen und Fragestellungen des Dialogs

Politische Ordnung u. staatliche Verfasstheit (Inner-afghanischer Dialog)

• Was sind die „roten Linien“ in den politischen Verhandlungen mit den Taliban?
• Welche innenpolitischen Szenarien ergeben sich angesichts von Friedensgesprächen, Regierungsneubildung und einem möglichen US-Truppenrückzug?
• Wie kann die Sicherheit nach einer US-Truppenreduzierung aufrechterhalten werden?

Regionale Sicherheit u. Auswirkungen auf Europa

• Welche Auswirkungen haben die Entwicklungen und insbesondere ein US-Truppenrückzug auf die regionale Sicherheit und auf Europa?
• Unter welchen Umständen können weitere Migrationswellen in die Nachbarländer und nach Europa erwartet bzw. verhindert werden?
• Welche Rollen spielen die Nachbar- und Regionalstaaten im Friedensprozess (v.a. Pakistan, Indien, Iran, Russland, China)?

Rolle und Strategien von Deutschland und EU in Afghanistan?

• Welche Rolle und Verantwortung können oder sollten die EU und Deutschland im Friedensprozess übernehmen?
• Welche Auswirkungen haben die Entwicklungen auf das deutsche und europäische zivil-militärische Engagement im Land?
• Wo stimmen die sicherheitspolitischen Diskurse und Interessen afghanischer und deutscher / europäischer Akteure überein, wo gehen sie auseinander?

Politischer Hintergrund des Dialogprogramms

Aktuelle politische Entwicklungen

Mit den 2019 erstmals offiziellen Friedensgesprächen zwischen USA und Taliban und den von Präsident Trump angekündigten möglichen US-Truppenrückzug aus Afghanistan könnte die fast zwanzigjährige NATO-Mission in Afghanistan zu Ende gehen. Seit 2001 ist man einer politischen Lösung nie so nah gekommen. Ein Friedensabkommen mit den Taliban würde nicht nur Afghanistans politische Ordnung, sondern auch das internationale Engagement, die regionale Sicherheitsarchitektur und Afghanistans Verortung als westlicher Bündnispartner neu zur Verhandlung stellen. Das Land steht daher erneut an einem Schlüsselmoment, als auch im Fadenkreuz regionaler und internationaler Interessen. Welche Auswirkungen werden die aktuellen Entwicklungen auf die afghanische Ordnung sowie auf die regionale und europäische Sicherheit haben?

Bezug zum KAS-Länderprojekt Afghanistan

Das KAS-Projekt in Afghanistan unterstützt seit 2019 verstärkt den regionalen außen- und sicherheitspolitischen Dialog im afghanischen Friedensprozess. Es ermöglicht Dialoge zwischen afghanischen Akteuren aus Regierung, Opposition, Think Tanks und Medien sowie diplomatischen Vertretern der Regionalstaaten (u.a. Indien, Pakistan, Iran, Russland, China). Für 2020 soll ein Trilateraler Dialog (Afghanistan, Pakistan, Indien) aufgenommen werden. Die Delegationsteilnehmer werden auf den inner-afghanischen Dialog und den trilateralen Dialog im kommenden Jahr vorbereitet.

Teilnehmer des KAS Security Dialogues:           

1.   H.E. Hosna Jalil

Stellv. Innenministerin der Islamischen Republik Afghanistan

2.  Mr. Ahmad Javid

Senior Advisor, National Security Council (NSC)

3.   MP Shinkai Karokhail

Parlamentsmitglied Unterhaus (Wolesi Jirga)

4.   Mr. Intizar Khadim

Universitätsdozent und Medienkommentator, Mashal University

5.   H.E. Ahmad Nader Nadery

Vorsitzender der Independent Administrative Reform and Civil Service Commission (IARCSC);

Berater des Präsidenten

6.  Dr. Gulalei Nur

Parlamentsmitglied / Senatorin im Oberhaus (Meshrano Jirga)

7.   Mr. Mushtaq Rahim

Gründer und Direktor, Afghanistan Affairs Unit (AAU)

8.   Mr. Waliullah Rahmani

Gründer und Chefredakteur, Khabarnama

9.   Ms. Hassina Syed

Präsidentin, National Organization for Women in Afghanistan

10. Mr. Abdul Waheed Wafa

CEO, Afghanistan Center at Kabul University (ACKU)

11. Ms. Asila Wardak

Generaldirektorin, Außenministerium der Islamischen Republik Afghanistan