Verteidigungsbündnis im Wandel - Politische Bildung
In Zusammenarbeit mit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik Potsdam, der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und der Landesgruppe Brandenburg des Verbands der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. organisierte das Poltische Bildungsforum Brandenburg eine Veranstaltung, die die historische Entwicklung der NATO und die jüngste Osterweiterung reflektierte. Als Gesprächspartner waren Generalmajor Wolf-Jürgen Stahl, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin und Kapitän Hård af Segerstad, schwedischer Militärattaché in Berlin, eingeladen.
Die Diskussion begann mit einer einführenden Zusammenfassung der NATO-Geschichte seit ihrer Gründung im Jahr 1949. Generalmajor Wolf-Jürgen Stahl präsentierte eine strukturierte Analyse der vier Phasen der NATO-Entwicklung. Die NATO, gegründet vor 75 Jahren, durchlief eine komplexe Geschichte der Entwicklung und Anpassung. In der Phase NATO 1.0, von der Gründung am 04. April 1949 in Washington bis zum Ende des Kalten Krieges 1989/90, lag der Fokus der NATO auf der kollektiven Verteidigung gegenüber der ehemaligen Sowjetunion. Mit dem Ende des Kalten Krieges begann die Phase NATO 2.0, in der die NATO ab 1999 ihre Tore für Partner öffnete und eine strategische Partnerschaft mit Russland einging, wie sie in der NATO-Russland-Grundakte von 1997 festgelegt wurde. In dieser Phase betrachteten die NATO-Mitglieder und Russland sich grundsätzlich nicht als Gegenspieler. Die dritte Phase, NATO 3.0, erstreckte sich bis 2014 und war geprägt von einer Osterweiterung in Wellen, unterbrochen durch den 11. September 2001, der einen Bündnisfall durch bewaffneten Angriff auf ein NATO-Mitglied auslöste. 2002 wurde zudem der Russland-Rat eingerichtet. Einen Wendepunkt markiert die aktuelle Phase, NATO 4.0, durch die russische Besetzung der Krim im Jahr 2014. Hier ist auch der russische Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 einzuordnen. Aufgrund des russischen Angriffskrieges traten Schweden und Finnland 2023 der NATO bei.
Aus der Sicht von Generalmajor Stahl kann die NATO auf eine Erfolgsgeschichte zurückblicken und ist unverzichtbar für die europäische und atlantische Sicherheit. Als das stärkste militärische Bündnis hat sich die NATO in 72 von 75 Jahren erweitert. Sie wird als attraktive und tolerante Wertegemeinschaft betrachtet, die einen Sicherheitsgewinn für Europa und für die nordatlantische Region darstellt. Zudem hat sich die NATO als wandlungsfähige Allianz erwiesen, die sich neben einem Sicherheitsgewinn auch durch eine Wertegemeinschaft charakterisiert. Es werden derzeit viele neue Konzepte und Verfahren entwickelt, wie beispielsweise die NATO-New-Force-Verteidigung. Generalmajor Stahl äußerte sich auch zur Aufrüstung der Bundeswehr und betonte die Bedeutung der Landes- und Bündnisverteidigung sowie die Notwendigkeit, Personal entsprechend zu rekrutieren. Er sprach sich für die Dienstpflicht als Mittel für soziales oder militärisches Engagement aus.
Kapitän Hård af Segerstad präsentierte die Position Schwedens als neues Mitglied der NATO und diskutierte die Herausforderungen und Perspektiven für das Land in Bezug auf die nordeuropäische Sicherheitspolitik angesichts unmittelbarer Nähe zu Russland. Der Militärattaché betonte, dass Schweden, trotz russischer Provokationen in der Vergangenheit, die NATO-Mitgliedschaft als wichtige Sicherheitsgarantie betrachtet. In Bezug auf Schwedens Abrüstung in den 1990er Jahren erklärte er, dass Schweden und Deutschland ähnliche Fehler gemacht hätten und dass Schweden nun bestrebt sei, eine größere Reserve von 130.000 Wehrpflicht-Reservisten aufzubauen und die Anzahl der Brigaden von 1,5 auf 5 zu erhöhen.
In Bezug auf die mögliche NATO-Mitgliedschaft der Ukraine stellte der schwedische Militärattaché fest, dass dies die einzige Option sei, um Sicherheitsgarantien und Abkommen zu erhalten und einen Frieden mit Russland zu sichern. Auch Generalmajor Stahl unterstützt den Beitritt der Ukraine zur NATO als eine Maßnahme, die den Wert und die Stärke des Bündnisses erhöhen würde.
Die lebhafte Diskussion wurde durch Fragen aus dem Publikum bereichert, die ein breites Spektrum von Themen abdeckten, darunter die Rolle der NATO als Verteidigungs- oder Angriffsbündnis, die Beziehungen zu Russland und die Finanzierung und Ausrüstung der Bundeswehr. Die Veranstaltung bot einen Einblick in die historische Entwicklung der NATO sowie jüngste Entwicklungen in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Im Anschluss gab es im Foyer des Potsdam Museums einen kleinen Empfang, bei dem die Teilnehmer Gespräche führen und diskutieren konnten.
Konstantin Koch
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